Sichtbare Demokratie : Debatten und Fragestunden im Deutschen Bundestag

Abstract

Für das Funktionieren und die Akzeptanz unserer repräsentativen Demokratie ist die Transparenz und Wahrnehmbarkeit des Deutschen Bundestages eine zentrale Voraussetzung. Aber nehmen die Bürger in Deutschland den Bundestag als zentralen Ort des demokratischen Diskurses überhaupt wahr? Sind die Debatten- und Frageformate des Bundestages noch zeitgemäß? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Studie.Ausgangspunkt ist eine Analyse, wie die vorhandenen Debatten- und Frageformate des Deutschen Bundestages heute von den Parlamentariern genutzt und von Bürgern wahrgenommen werden. Dabei zeigt sich: Der Deutsche Bundestag leidet unter einem Wahrnehmungsdefizit seiner Debatten in der Öffentlichkeit. Trotz intensiver Nutzung der bestehenden Verfahren hört oder liest die Bevölkerung von den Debatten des Bundestages immer weniger; nur jeder Vierte kann sich überhaupt an eine Debatte erinnern. Die häufig geringe und weiter abnehmende Wahrnehmung politischer Auseinandersetzungen im Bundestag und seine zentrale Rolle im politischen System unserer repräsentativen Demokratie klaffen zunehmend auseinander. Die Studie macht Reformvorschläge für die Belebung der parlamentarischen Auseinandersetzung und konkretisiert einen Vorschlag zur Reform der Regierungsbefragung. Dieser geht von einer Öffnung der Befragung auch für Bürger aus und hebt thematische Grenzen der auf. Der Vorschlag sieht weiterhin vor, dass Bundeskanzlerin, Vizekanzler und das gesamte Bundeskabinett Rede und Antwort stehen.