Der Waigel-Plan. Eine kritische Analyse.

Abstract

Obwohl in letzter Zeit vor allem in Deutschland bei der Diskussion um die Europäische Währungsunion (EWU) mehr über das Thema einer Verschiebung gesprochen wurde, so laufen die Vorbereitungen für die Währungsunion dennoch auf Hochtouren. So wurden vor wenigen Wochen bei der Tagung des Europäischen Rates noch einige wichtige Weichenstellungen hinsichtlich der dritten Stufe der Währungsunion beschlossen. Ein entscheidender Beschluß, zumindest aus Sicht der Bundesregierung, wurde mit der endgültigen Verabschiedung des sogenannten Stabilitäts- und Wachstumspaktes getroffen. Dieser Pakt soll übermäßige Haushaltsdefizite der einzelnen Teilnehmerstaaten auch in der dritten Stufe der Währungsunion verhindern und nicht nur jetzt in ihrem Vorfeld als Teilnahmekriterium. Seinen Ausgangspunkt auf politischer Ebene hatte dieser Stabilitäts- und Wachstumspakt in einem Vorschlag des Bundesfinanzministers Theo Waigel. Ende 1995 stellte er den sogenannten Stabilitätspakt für Europa vor, im Volksmund auch Waigel-Plan genannt. Dieser Vorschlag sollte die vermeintlichen Schwächen der im EU-Vertrag vorgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung übermäßiger Defizite beheben. Relativ schnell wurde deutlich, daß jener Pakt in dieser Form von einigen anderen EU-Ländern und potentiellen Teilnehmern der Währungsunion nicht akzeptiert wird. Grundzüge für einen Kompromiß wurden beim Europäischen Rat in Dublin im Dezember 1996 ausgearbeitet, der dann wie gesagt beim Gipfel von Amsterdam vom Juni 1997 endgültig angenommen wurde. Es erschien deshalb nicht angebracht, sich in dieser Diplomarbeit nur mit dem sogenannten Waigel-Plan zu befassen, wenn dieser von der Realität bereits eingeholt wurde. Letztendlich beschäftigt sich diese Arbeit mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt.