Resilienz, Integrität und Führungsverantwortung bei Regelverstößen und Straftaten im Polizeidienst

Abstract

Dieses Kapitel widmet sich dem Thema Sexualität und Polizei aus der grundlegenden Perspektive von Standardpathologien öffentlicher Verwaltung. Im Mittelpunkt steht das Spannungsverhältnis zwischen Resilienz und Integrität unter den besonderen Bedingungen des rechtsstaatlichen Gewaltmonopols. Das heute populäre Stichwort der Resilienz verweist darauf, dass Behörden sich um ihrer Leistungsfähigkeit willen in erheblichem Umfang mit sich selbst beschäftigen müssen. Ohne alltägliche Rücksichtnahme des Personals untereinander kann die Funktionsfähigkeit arbeitsteiliger Zusammenhänge nicht sichergestellt werden. Diese verlässliche Funktionsfähigkeit auf der Basis internen Zusammenhalts steht in einem latenten Spannungsverhältnis zur professionellen Integrität. Im Polizeidienst kann Gruppensolidarität mit rechtsstaatlichen Kernfunktionen in Konflikt geraten. Sexuelle Grenzüberschreitungen und deren Vertuschung sind hierfür exemplarisch. Zum einen, weil ungesetzliches Handeln mit dem Kernauftrag der Polizei von vornherein unvereinbar ist. Zum anderen durch die Fehlinterpretation von Resilienzerfordernissen durch das Führungspersonal der Polizei. Kurzfristige und kurzsichtige Prioritätensetzungen durch das administrative und politische Führungspersonal der Polizei begünstigen die Verschleierung sexueller Grenzüberschreitungen in der Polizei und damit die Fortschreibung einer Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze in einer Kerninstitution des Rechtsstaats selbst. Illustriert wird dies anhand eines Falles aus Niedersachsen, zu dessen Schlüsselakteuren höhere und hohe Polizeibeamte ebenso gehörten wie der verantwortliche Innenminister.