Rechtspopulismus, Integration und Migrationspolitik in Nordeuropa : Die Volksheime unter Druck

Abstract

Der sozialdemokratisch-liberale Konsens in der Migrations- und Integrationspolitik stand mit Beginn der 1990er Jahren in den meisten nordeuropäischen Ländern zur Disposition, als rechtspopulistische Parteien in ihrer Mobilisierungskraft zulegten und die fiskalischen Freiräume der nordischen Wohlfahrtsstaaten durch einen Schwenk zur Austeritätspolitik eingeschränkt wurden. Dieser Beitrag skizziert die jeweiligen nationalen Pfade rechtspopulistischer Mobilisierung und analysiert den Einfluss rechtspopulistischer Parteien auf wohlfahrtsstaatliche Migrations- und Integrationspolitiken. Ich argumentiere, dass sowohl die rechtspopulistische Mobilisierung als auch die zunehmende Integration der nordischen Länder in die EU dazu führen, dass sozialdemokratisch-liberale Politikpfade auf Widerstand immer größerer Teile der Bevölkerung stoßen. Die nordischen RechtspopulistInnen können auf unterschiedliche Weise die Möglichkeiten des Minderheitsparlamentarismus ausnutzen. Nicht alle rechtspopulistischen Parteien des Nordens werden durch eine Regierungsbeteiligung entzaubert.