Europa am Scheideweg? : Erweiterungen und die Handlungsfähigkeit der Union

Abstract

Die anstehende Erweiterung um die Staaten Mittel- und Osteuropas hat große Blockade- und Umverteilungsbefürchtungen unter den fünfzehn Mitgliedstaaten ausgelöst, denen mit einer Institutionenreform entgegnet werden soll. Demgegenüber rief der 1995 erfolgte Beitritt Finnlands, Österreichs und Schwedens keinerlei Befütchtungen und Anstrengungen zu einer Reform hervor. In diesem Beitrag soll den Gründen für die unterschiedliche Erwartungshaltung gegenüber Beitritten nachgegangen werden. Zum Vergleich wird das Kernkonzept auf die Entscheidungsfindung in der europäischen Agrar- und Beschäftigungspolitik angewendet. Die Größe des Kerns ermöglicht Aussagen über die Blockadegefahr, seine Lage lässt Rückschlüsse auf die Umverteilungsgefahr unter einstimmigen und mehrheitlichen Entscheidungsregeln zu. Es zeigt sich, dass die Erweiterung um Finnland, Österreich und Schweden keine nachteiligen Effekte in der europäischen Agrar- und Beschäftigungspolitik - weder für die Mitglied- noch Beitrittsstaaten - mit sich brachte. Dagegen ist mit einschneidenden Veränderungen in beiden Politikbereichen im Zuge der anstehenden Erweiterung zu rechnen, die insbesondere die haushaltspolitische Einnahmeseite der Union betreffen werden.