Anmerkung zu Europarecht

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THYM, Daniel, 2011. Anmerkung zu Europarecht. In: JuristenZeitung. 66(3), pp. 148-152

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Ersch. in: JuristenZeitung ; 66 (2011), 3. - S. 148-152 Anmerkung zu Europarecht 2011 Mit der Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtecharta gewinnen die EU-Grundrechte an Sichtbarkeit und Durchschlagskraft. Zahlreiche aktuelle EuGH-Entscheidungen verweisen auf die Grundrechtsdimension der behandelten Rechtsfrage; zuletzt erklärte der Gerichtshof die Online-Veröffentlichung der Namen von Subventionsempfängern für nichtig.1 Angesichts dieser Dynamik erlangt die Frage nach dem Anwendungsbereich der EU-Grundrechte neue Bedeutung: Ersetzen die Unionsgrundrechte aufgrund einer expansiven Deutung die nationalen Grundrechtskataloge? In diesem Punkt zeigt der EuGH im besprochenen Urteil ein neues Feingefühl. Luxemburg anerkennt die kompetentiellen Grenzen der Grundrechtecharta, die als Bestandteil einer pluralen Grundrechtsordnung<br />die nationalen Verfassungen nur partiell ersetzt. Thym, Daniel 2012-06-26T07:41:15Z Thym, Daniel 2012-06-26T07:41:15Z deposit-license deu

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