Die Kehrtwende in der deutschen Atompolitik nach Fukushima : Detailanalyse eines politischen Entscheidungsprozesses

Abstract

Am 11. März 2011 ereignete sich vor der Küste Japans eines der schwersten Seebeben in der Geschichte des Landes. Das Beben war Auslöser eines folgenschweren Tsunamis, der weite Teile der Ostküste in der Region Tohoku zerstörte und tausende Menschen das Leben kostete. Infolge des Tsunamis kam es zu einem folgenschweren Unglück am Atomkraftwerk (AKW) Fukushima Daiichi. Die dramatischen Ereignisse führten insbesondere in Deutschland zu einer intensiven Diskussion über die friedliche Nutzung der Kernenergie. Eine besondere Rolle spielte dabei die im Herbst 2010 verabschiedete Laufzeitverlängerung für die deutschen Kernkraftwerke. Mit diesem Beschluss wurde der 2000 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder beschlossene Atomkonsens aufgehoben und die Laufzeit der 17 deutschen AKW um durchschnittlich zwölf Jahre verlängert. In Folge der öffentlichen Diskussionen sah sich die schwarz-gelbe Bundesregierung dazu veranlasst, ihr Energiekonzept erneut zu überarbeiten. Rund sechs Monate nach der Verabschiedung der Laufzeitverlängerung und nur rund dreieinhalb Monaten nach Fukushima war der endgültige Atomausstieg beschlossen. Demnach soll das letzte deutsche Kernkraftwerk am 31. Dezember 2022 vom Netz gehen. Mit diesem Beschluss endete eine jahrzehntelange und teils gewalttätige Auseinandersetzung um die Kernkraftnutzung. Auch rund sieben Jahre nach der Verabschiedung des Atomausstiegs ist das Thema insbesondere mit Blick auf Schadenersatzforderungen der betreffenden Energieversorgungsunternehmen in Milliardenhöhe von großer Relevanz. Ziel der Arbeit ist es, den Entscheidungsprozess und seine Hintergründe, die zum Atomausstieg in Deutschland nach Fukushima geführt haben, in einer hohen Detailauflösung zu rekonstruieren. Zu diesem Zweck wurde eine Prozessanalyse durchgeführt. Neben der Auswertung von Dokumenten und Zeitungen wurden darüber hinaus 25 Experteninterviews geführt. Aus theoretischer Perspektive wurden der Advocacy- Koalitionsansatz, die Punctuated-Equilibrium-Theorie sowie der Multiple-Streams- Ansatz in die Untersuchung mit einbezogen. Die detaillierte Rekonstruktion der Kehrtwende in der deutschen Atompolitik liefert einen tiefen Einblick in das Zusammenspiel von Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und den Parteien.