Nach der Erweiterung : Präferenzkonstellationen, Stimmgewichte und institutioneller Wandel

Abstract

In den letzten Jahren rücken europäische Entscheidungsprozesse und die dahinterstehenen institutionellen Strukturen verstärkt ins Blickfeld der politikwissenschaftlichen Forschung. Eine Vielzahl von Publikationen beschäftigt sich mit den modifizierten Entscheidungsregeln in der EU und deren Auswirklungen auf den Integrationsprozeß. Was die bevorstehende Osterweiterung anbelangt, beschreiben viele Akademiker die Vorteile und Nachteile der Aufnahme von bis zu fünfzehn neuen Staaten und die damit verbundenen politischen und wirtschaftlichen Hindernisse. In dieser Studie richtet sich dagegen der Fokus auf die Entwicklung von legislativen Entscheidungsprozessen in der EU der Zukunft und auf den Verlauf der Integration in einzelnen Politikbereichen, z.B. Agrarpolitik, Handelspolitik, Verbraucherinteresssen.Es wird in der Politikwissenschaft davon ausgegangen, daß intergouvernmentale Verhandlungen angesichts der wachsenden Zahl von Staaten und Interessen langwieriger und komplexer werden. Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, die Präferenzen der Beitrittskandidaten entlang einzelner wichtiger Politikdimensionen systematisch zu messen und diese mit denen der jetztigen Mitglieder zu vergleichen. Anhand der durch Experteninterviews und Strukturstatistiken erhobenen Daten werden konkrete Prognosen über den weiteren Verlauf der Integration entlang mehrerer Konfliktdimensionen gemacht. Es gilt dabei festzustellen, inwiefern bestimmte Konfliktlinien im Zuge der Osterweiterung verschärft und die gegenwärtigen Stimmkoalitionen im Ministerrat verändert werden. Es werden zum Schluß anhand der Präferenzen der Beitrittskandidaten verschiedene Entscheidungsszenarien für einzelne Politikbereiche vorgestellt, damit künftige Entwicklungen in der EU antizipiert und modelliert werden können.