Über die Schwierigkeit, Proteus zu beschreiben : die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in Deutschland

Glöckner, Jochen

Über die Schwierigkeit, Proteus zu beschreiben : die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in Deutschland

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Datum

2013

Publikationstyp

Zeitschriftenartikel

Publikationsstatus

Published

Erschienen in

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : GRUR. 2013, 115(3), pp. 224-238. ISSN 0016-9420

Zusammenfassung

Der nachfolgende Beitrag führt aus, weshalb die Eigenart der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Binnenmarkt, mit einer Generalklausel und mehreren generalklauselartigen Konkretisierungstatbeständen zu operieren, zu Besonderheiten bei der Umsetzung führt. Zunächst wird erörtert, weshalb der Einsatz von Generalklauseln ein methodisches Novum im sekundären Unionsrecht darstellt (unter I). Hervorhebung verdient, dass trotz aller Vagheit in erheblichem Umfang kein Streit über Gegenstand und Reichweite der Harmonisierung wie der Umsetzungspflichten bestehen (unter II). Den Kern des Beitrags macht die anschließende Darstellung der „Problemzonen“ (unter III) aus. Davon ausgehend werden einige Konsequenzen für den deutschen Gesetzgeber aufgezeigt (unter IV) und ein Ausblick auf eine mögliche europäische Weiterentwicklung (unter V) gegeben.

Fachgebiet (DDC)

340 Recht

Zitieren

ISO 690

GLÖCKNER, Jochen, 2013. Über die Schwierigkeit, Proteus zu beschreiben : die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in Deutschland. In: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : GRUR. 2013, 115(3), pp. 224-238. ISSN 0016-9420

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