Über die Schwierigkeit, Proteus zu beschreiben : die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in Deutschland

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Der nachfolgende Beitrag führt aus, weshalb die Eigenart der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Binnenmarkt, mit einer Generalklausel und mehreren generalklauselartigen Konkretisierungstatbeständen zu operieren, zu Besonderheiten bei der Umsetzung führt. Zunächst wird erörtert, weshalb der Einsatz von Generalklauseln ein methodisches Novum im sekundären Unionsrecht darstellt (unter I). Hervorhebung verdient, dass trotz aller Vagheit in erheblichem Umfang kein Streit über Gegenstand und Reichweite der Harmonisierung wie der Umsetzungspflichten bestehen (unter II). Den Kern des Beitrags macht die anschließende Darstellung der „Problemzonen“ (unter III) aus. Davon ausgehend werden einige Konsequenzen für den deutschen Gesetzgeber aufgezeigt (unter IV) und ein Ausblick auf eine mögliche europäische Weiterentwicklung (unter V) gegeben.

Zusammenfassung in einer weiteren Sprache
Fachgebiet (DDC)
340 Recht
Schlagwörter
Konferenz
Rezension
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Zitieren
ISO 690GLÖCKNER, Jochen, 2013. Über die Schwierigkeit, Proteus zu beschreiben : die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in Deutschland. In: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : GRUR. 2013, 115(3), pp. 224-238. ISSN 0016-9420
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