Irrweg „Eingriffsnorm“ : Das Beispiel der Durchsetzung deutscher Zinsobergrenzen in einem russischen Darlehensvertrag

Hemler, Adrian

Irrweg „Eingriffsnorm“ : Das Beispiel der Durchsetzung deutscher Zinsobergrenzen in einem russischen Darlehensvertrag

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Datum

2022

Autor:innen

Hemler, Adrian

Sammlungen

Rechtswissenschaft

Publikationstyp

Zeitschriftenartikel

Publikationsstatus

Published

Erschienen in

Recht der internationalen Wirtschaft RIW. RDB. 2022(6), pp. 355-360. ISSN 0340-7926

Zusammenfassung

Es ist allgemein bekannt, dass der in einem Darlehensvertrag vereinbarte Zins stark von den Marktbedingungen abhängt. Eine Abweichung vom heimischen Zinsniveau ist damit bei einem Darlehensvertrag unter fremdem Recht grundsätzlich zu tolerieren. Ob die Grenze dieser Toleranz bei einem Zinsbetrag von insgesamt 89% in sechs Monaten erreicht war, hatte das LG Frankfurt a.M. mit Blick auf ein russisches Darlehen zu beantworten. Hierbei diskutierte das Gericht, ob die deutschen Vorstellungen von einer angemessenen Zinsobergrenze entweder mithilfe des § 138 BGB als sog. „Eingriffsnorm“ oder durch den ordre public-Vorbehalt durchzusetzen waren. Das Landgericht verneinte dies, was in der Literatur jedoch kritisiert wurde. Der folgende Beitrag nutzt den Fall zur praktischen Illustration der Auffassung, wonach die „Eingriffsnorm“ ein so uneingrenzbares wie dogmatisch-methodisch nutzloses Instrument ist. Stattdessen zeigt der Beitrag auf, weshalb es im Bereich sog. „Eingriffsnormen“ tatsächlich um die interessengeleitete Bildung neuer Spezial-Rechtsanwendungsnormen (hier: zugunsten russischer Zinsobergrenzen) geht und welche Vorteile mit diesem Ansatz einhergehen. Auch die Frage, ob heimische Zinsobergrenzen mithilfe des ordre public-Vorbehalts durchgesetzt werden können, wird erörtert.

Fachgebiet (DDC)

340 Recht

Zitieren

ISO 690

HEMLER, Adrian, 2022. Irrweg „Eingriffsnorm“ : Das Beispiel der Durchsetzung deutscher Zinsobergrenzen in einem russischen Darlehensvertrag. In: Recht der internationalen Wirtschaft RIW. RDB. 2022(6), pp. 355-360. ISSN 0340-7926

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URL der Originalveröffentl.

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Prüfdatum der URL

2022-08-10

Universitätsbibliographie

Ja

Begutachtet

Ja