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Persönlichkeitsrechtsverletzungen über das Internet : Internationale Zuständigkeit nach EuGVVO und anwendbares Recht

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2013

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Zeitschriftenartikel
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Erschienen in

Juristische Arbeitsblätter : JA. 2013, 45(3), pp. 165-170. ISSN 0720-6356

Zusammenfassung

Der Verfasser analysiert die Interessenlage in Fällen von Persönlichkeitsrechtsverletzungen über das Internet, was die internationale Zuständigkeit und das anwendbare Recht angeht. Hierbei stellt er die Rechtsprechung des EuGH zu Pressedelikten dar, auf die sich die Lösung der vorliegend interessierenden Fälle stützt. Diesen Ansatz überträgt er auf die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache eDate Advertising und Martinez. Der Lösungsweg des EuGH beinhalte hierbei mit der zusätzlichen Einführung des neuen Schwerpunktgerichtstands gewisse Unstimmigkeiten, die zu Rechtsunsicherheit und einer ausufernden Erfolgsortzuständigkeit führten. Im Anschluss setzt er sich mit dem Deliktsstaut gem. Art 40 EGBGB auseinander. Die ipr-rechtliche Mosaiktheorie sei im Lichte der EuGH-Rechtsprechung ebenfalls einzuschränken.

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Fachgebiet (DDC)
340 Recht

Schlagwörter

Internationale Zuständigkeit, IPR, Persönlichkeitsrecht, Internet

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ISO 690KLÖPFER, Matthias, 2013. Persönlichkeitsrechtsverletzungen über das Internet : Internationale Zuständigkeit nach EuGVVO und anwendbares Recht. In: Juristische Arbeitsblätter : JA. 2013, 45(3), pp. 165-170. ISSN 0720-6356
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