Das türkische Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht und europarechtliche Vorwirkung : Normgenese und autonomer Normsetzungsanspruch in der Globalisierung

Abstract

Welche Rechte haben Ausländer in der Türkei? Wie vollzieht sich die Harmonisierung des türkischen Rechts mit Unionsrecht während des Beitrittsprozesses der Türkei zur EU? Diesen Hauptfragen widmet sich die Autorin, indem die türkische Rechtsetzung im Hinblick auf die mit dem Assoziationsabkommen eingeleitete Beitrittsperspektive umfassend aufgearbeitet wird. Untersucht werden die normativen Vorwirkungen der Beitrittsperspektive im türkischen Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht über den Zeitraum vom ersten (abgelehnten) Antrag der Türkei auf Vollmitgliedschaft (1989) bis zu den gegenwärtigen Beitrittsverhandlungen. Die für die Beitrittsperspektive relevanten türkischen Normsetzungen werden unter Berücksichtigung der Gesetzgebungsmaterialien, der türkischen Rechtsprechung und Rechtsliteratur fruchtbar gemacht und am Maßstab des EU-Rechts analysiert und bewertet. Untersucht wird hierbei, ob sich die rechtlichen Harmonisierungsbestrebungen in den verschiedenen Beitrittsphasen verändern, welches Steuerungspotenzial die EU auf den Demokratisierungsprozess hat und inwiefern das politische Ziel des Beitritts Hauptkatalysator für die Tätigkeit des türkischen Gesetzgebers war. Damit bietet diese Untersuchung einen wertvollen Beitrag für den rechts- und politikwissenschaftlichen Diskurs sowie für das Verständnis der aktuellen Beitrittsverhandlungen.