The Europeanization of National Foreign Policy : The Domestic Impact of EU Membership on the (Post)-Neutral Countries Ireland and Austria.

Abstract

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Auswirkung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ), sowie ihrer Nachfolgerin, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), auf die nationale Außenpolitik kleiner EU-Staaten. Am Beispiel der beiden neutralen Länder Irland und Österreich wird die Hypothese untersucht, Mitgliedschaft kleiner Staaten in der EU führe langfristig zu einer Konvergenz ihrer Außenpolitiken. Der Forschungsstand zur Europäisierung von nationaler Außenpolitik liefert dabei nützliche Erkenntnisse über mögliche Mechanismen eines solchen Einflusses, die im Bereich der rein zwischenstaatlich organisierten außenpolitischen Kooperation als besonders schwach angenommen werden. Relevant sind dabei insbesondere konstruktivistische Ansätze, die von einer Sozialisierung außenpolitischer Akteure und einer resultierenden Konvergenz ihrer Interessen und Präferenzen ausgehen. Zum besseren Verständnis der Umwandlung dieser Interessen in nationale Außenpolitik sind die Mechanismen des Spillover und der Pfadabhängigkeit aus dem Bereich des Neo-Funktionalismus hilfreich. Die vorliegende Arbeit verbindet diese Mechanismen in einem theoretischen Modell mit den speziellen Erkenntnissen über außenpolitische Strategien aus der Kleinstaatenforschung und zeigt, dass dieser Ansatz eine nützliche Ergänzung der Europäisierungsforschung bedeuten kann.Das theoretische Modell wird im Rahmen einer vergleichenden Fallstudie am Beispiel der neutralen EU-Staaten Irland und Österreich untersucht. Die Entwicklung des Neutralitätsstatus beider Länder über einen längeren Zeitraum dient dabei als Indikator für eine mögliche Konvergenz ihrer nationalen Außenpolitiken. Die Untersuchung der abhängigen Variablen erfolgt auf zwei Ebenen: zum einen werden die außenpolitischen Ziele eines Landes analysiert, wie sie beispielsweise in den Positionen und Strategien im Rahmen internationaler Vertragsverhandlungen zum Ausdruck kommen. Zum anderen befasst sich die Arbeit mit konkreten außenpolitischen Entscheidungen Irlands und Österreichs in internationalen Krisensituationen. Das zugrunde liegende theoretische Modell ließe vermuten, dass es in beiden Ländern zu einer Abschwächung des Neutralitätsstatus nach dem jeweiligen Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft beziehungsweise Union kam. Darüber hinaus stünde zu erwarten, dass die Außenpolitik Irlands durch die langjährige Mitgliedschaft in der EG/EU sich schon stärker dem europäischen Mittel angepasst habe, und das Land seine Neutralität daher weniger stark betone als das vergleichsweise junge EU Mitglied Österreich. Obwohl die vergleichende Fallstudie diese Voraussagen in weiten Teilen bestätigt, legen die Ergebnisse auch wichtige Einschränkungen der theoretischen Annahmen nahe. Zwar scheint die EU Mitgliedschaft eine entscheidende Rolle bei der Abschwächung der Neutralität in beiden Ländern gespielt zu haben, doch sind auch andere Einflüsse von großer Bedeutung. Insbesondere innenpolitische Faktoren, wie zum Beispiel das Gewicht der öffentlichen Meinung oder der Parteipolitik, scheinen maßgeblich Intensität und Geschwindigkeit des Europäisierungsprozesses zu beeinflussen.