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Der öffentliche Raum als kommunale Einrichtung

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Zeitschriftenartikel
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Erschienen in

Juristische Schulung : JuS. 2012, 52(11), pp. 984-989. ISSN 0022-6939

Zusammenfassung

Nutzungskonflikte des öffentlichen Raums sind in einer offenen und freiheitsgeprägten Gesellschaft unvermeidbar. Die Notwendigkeit ihrer rechtlichen Lösung ist insbesondere aus dem Versammlungsrecht bekannt, wenn für Zusammenkünfte unter freiem Himmel öffentliche Flächen in Anspruch genommen werden sollen. Doch auch jenseits dieses spezifischen Bereichs findet in letzter Zeit eine zunehmende Verrechtlichung des Konfltikts statt, wie sich insbesondere an den in verschiedenen Städten vermehrt erlassenen raumbezogenen Alkoholverboten zeigt. Da diese vor allem auf das Polizeirecht gestützten Maßnahmen einer gerichtlichen Überprüfung bisher meist nicht standhielten, rückt zunehmend das Kommunalrecht in den Fokus des Interesses, das für dieses Problem zwar keine umfassende Lösung, wohl aber relevante Einzelantworten bereithält.

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Fachgebiet (DDC)
340 Recht

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ISO 690LENSKI, Sophie-Charlotte, 2012. Der öffentliche Raum als kommunale Einrichtung. In: Juristische Schulung : JuS. 2012, 52(11), pp. 984-989. ISSN 0022-6939
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