Publikation: Europäische Integration im Schatten souveräner Staatlichkeit : Anmerkungen zum Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
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Thyms Beitrag präsentiert und hinterfragt die Folgen des Lissabon-Urteils für die Zukunft der europäischen Integration. Aufmerksamkeitsschwerpunkt sind die Aussagen des Gerichts zum Leitmotiv staatlicher Souveränität mit Blick auf den Staatenverbund als verfassungsrechtliche Finalitätsvorgabe, die erweiterten Kontrollansprüche der Karlsruher Richter sowie die Zurückweisung einer direkten demokratischen Legitimation der EU-Hoheitsgewalt. Dabei geht es neben einer kritischen Würdigung der Urteilsbegründung auch um die „konstruktive“ Deutung einzelner Passagen. Dieser Blickwinkel akzentuiert europarechtsfreundliche Aussagen des BVerfG und entwickelt diese fort. Hiernach kontrolliert vorrangig der Bundestag weitere Kompetenzübertragungen, europäische und nationale Kontrollstandards ergänzen einander im Staaten- und Verfassungsverbund und die Union erlangt eine direkte demokratische Legitimation durch die Unionsbürger. Kurz: Das Grundgesetz bewahrt seine traditionelle Kooperationsoffenheit.
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ISO 690
THYM, Daniel, 2009. Europäische Integration im Schatten souveräner Staatlichkeit : Anmerkungen zum Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. In: Der Staat. 2009, 48(4), pp. 559-586. Available under: doi: 10.3790/staa.48.4.559BibTex
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