Zum Schutz des Wohnraummieters nach dem deutschen BGB im Vergleich mit dem koreanischen Wohnraummietschutzgesetz

Abstract

Die vorliegende Untersuchung besteht aus drei Arbeitsschritten. Der erste Arbeitsschritt befasst sich mit der Analyse der Gesetze und der Rechtsprechung in Deutschland, insbesondere hinsichtlich der neuen Mietrechtsreform und der hierdurch ergangenen Änderungen im Mieterschutz. Im zweiten Arbeitsschritt werden die koreanischen Gesetze und die Rechtsprechung analysiert, z. B. wie sie für den Mietschutz entwickelt und ergänzt worden sind. Im letzten Arbeitsschritt werden beide Rechte unter dem Gesichtspunkt der Rechtsvergleichung zusammenfassend untersucht. Ich erwarte mir aus dieser Arbeit eventuelle Anwendungs- und Orientierungsmöglichkeiten für die koreanische Legislative. Dafür möchte ich ebenfalls in dieser Arbeit prüfen, ob es möglich ist, nach dem Vorbild deutscher Vorschriften in Korea kodifikatorisch tätig zu werden. Da das KWMSchG in Korea als ein besonderes Gesetz eine sehr große Rolle spielt, werden in dieser Arbeit in erster Linie die Regelungen des KWMSchG zum Schutz des Wohnraummieters denen des deutschen BGB gegenüber gestellt und, wenn es nötig ist, Vorschriften des koreanischen BGB hierzu ergänzend herangezogen.Hierin unterscheidet sich diese Arbeit grundlegend von der Dissertation von So, Jae-Seon, die sich im Jahr 1992 im Rahmen des koreanischen Tschonsae-Systems darauf beschränkt hat, den sozialen Mieterschutz über Wohnraum im Wege der Rechtsvergleichung zwischen beiden Ländern eingehend zu untersuchen. Seit dieser Untersuchung ist das KWMSchG in Korea bisher insgesamt zehnmal geändert und inhaltlich ergänzt worden. Daneben wurde im Jahr 2001 ein neues Mietrechtsystem in Deutschland eingeführt. Aus diesen Gründen bietet sich eine neue vertiefende Arbeit an, die diese Zeitabläufe und Gesetzesänderungen berücksichtigt.Die Arbeit gliedert sich inhaltlich in vier Kapitel. Im ersten Teil wird der Mieterschutz bezüglich Mieterhöhungen in beiden Ländern dargestellt. Danach wird der Bestandsschutz bei der Kündigung des Mietverhältnisses beschrieben. Anschließend wird im dritten Teil der Mieterschutz bei der Veränderung der Mietvertragspartei untersucht. Im abschließenden vierten Teil beschäftigt sich diese Arbeit mit der Sicherung der Rückzahlung der Kaution.Zur Verbesserung der Lesbarkeit wurde auf die Wiedergabe koreanischer Gesetze im Original verzichtet und jeweils eine Übersetzung der relevanten Vorschriften vorgezogen. Gleiches gilt für die Titel koreanischer Literatur, z. B. Aufsätze oder Lehrbücher. Sofern koreanische Zeitschriftenartikel mit englischen Titeln versehen sind, wurden diese vorrangig verwandt.