Publikation: Anmerkung zu Verfassungsrecht
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Zusammenfassung
Infolge der Finanzkrise geraten frühere Gewissheiten ins Wanken. Zur Rettung des Euro werden Lösungen diskutiert, die noch vor kurzem für unmöglich gehalten wurden. Dieser Unruhe mit der Beständigkeit der Verfassungsauslegung zu begegnen, birgt die Gefahr, schon morgen von der Wirklichkeit überholt zu werden – oder durch eigene Äußerungen die Krise zu beschleunigen. Diese Sorgen mögen erklären, warum das BVerfG großen Wert auf die Vorhersehbarkeit der Urteilsfolgen legt. Dies gilt speziell für Anforderungen an die Zulässigkeit von Folgeverfahren und die notwendige Bundestagszustimmung. Diese Rechtssicherheit hat freilich ihren Preis: Karlsruhe reduziert die Kontrolldichte bei der Wahrung der Verfassungsidentität und schweigt zur Vereinbarkeit des Euro-Rettungsschirms mit dem EU-Recht.
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ISO 690
THYM, Daniel, 2011. Anmerkung zu Verfassungsrecht. In: JuristenZeitung. 2011, 66(20), pp. 1011-1015. ISSN 0022-6882. Available under: doi: 10.1628/002268811797906400BibTex
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