Publikation: Zersplitterte Kommunalparlamente oder Stärkung lokaler Demokratie? : Warum die Abschaffung der kommunalen Fünfprozenthürde in Nordrhein-Westfalen ein Fehler war
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Zusammenfassung
Welche Auswirkungen hat die 1999 aufgehobene Fünfprozenthürde auf die Zusammensetzung und Arbeitsweise der Kommunalparlamente in Nordrhein-Westfalen? In der Betrachtung wird einerseits die Wahrung der Wahl- und Chancengleichheit und anderseits die Funktionsfähigkeit der Räte abgewogen. Im Ergebnis zeigt sich insbesondere in den Großstädten eine deutliche Zunahme der Fraktionen und Gruppierungen beziehungsweise Einzelpersonen ohne Fraktionsstatus. Bei kleineren Städten und Gemeinden greift dagegen eine „natürliche Sperrklausel“, die eine Fragmentierung der Räte verhindert. Die Zunahme der Gruppierungen und Fraktionen führt in den betroffenen Städte zu einer deutlichen Beeinträchtigung der Arbeit der Räte, die sich in einer deutlichen Verlängerung der Sitzungszeiten, erschwerter Mehrheitsbildung und redundanter Diskussionen durch die Störung der Arbeitsteilung zwischen Ausschüssen und Ratsplenum. Im Ergebnis ist es ratsam, eine moderate Sperrklausel von 2,5 Prozent, die in kleineren Städten und Gemeinden die Wahl- und Chancengleichheit nicht beeinträchtig, in den Großstädten aber die Arbeitsfähigkeit der ehrenamtlichen Kommunalparlamente gewährleistet, wiedereinzuführen.
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ISO 690
BOGUMIL, Jörg, Stephan GROHS, Lars HOLTKAMP, 2010. Zersplitterte Kommunalparlamente oder Stärkung lokaler Demokratie? : Warum die Abschaffung der kommunalen Fünfprozenthürde in Nordrhein-Westfalen ein Fehler war. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. 2010, 41(4), pp. 788-803. Available under: doi: 10.5771/0340-1758-2010-4-788BibTex
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