Hemler, Adrian

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Hemler
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Adrian
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Der maßgebliche Zeitpunkt bei der Gerichtsstandsvereinbarung durch Nichtkaufleute gem. § 38 Abs. 2 Satz 1 ZPO (zu LG Frankfurt a.M., 26.1.2021 – 2-14 O 396/18 , unten S. 52, Nr. 2)

2022, Hemler, Adrian

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Akzessorietät und Abstraktheit : zwei Strukturbegriffe des Zivilrechts

2021, Stürner, Michael, Hemler, Adrian

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Die Methodik der "Eingriffsnorm" im modernen Kollisionsrecht : zugleich ein Beitrag zum internationalen öffentlichen Recht und zur Natur des ordre public

2019, Hemler, Adrian

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Das neue Kaufrecht

2022, Hemler, Adrian

Das Jahr 2022 bescherte dem Kaufrecht und Schuldrecht AT zahlreiche Neuregelungen. So normieren die neuen §§ 327 ff. nun umfassend »Verbraucherverträge über digitale Produkte«; korrespondierend hierzu finden sich in den §§ 475 a ff. neue Spezialregelungen zum »Verbrauchsgüterkaufvertrag über digitale Produkte«. Auch das allgemeine Kaufrecht wurde teilweise geändert. Hintergrund der Neuregelungen sind zwei EU-Richtlinien, nämlich die Digitale-Inhalte-Richtlinie [1] (DIRL) und Warenkaufrichtlinie [2] (WKRL). Der Beitrag bespricht die wichtigsten Neuerungen im Kauf- und Verbrauchsgüterkaufrecht sowie deren Verhältnis zum neu eingeführten »Verbrauchervertrag über digitale Produkte«.

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Gerichtliche Trennungsfeststellung und Art. 10 Var. 1 Rom III-VO

2020, Hemler, Adrian

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Irrweg „Eingriffsnorm“ : Das Beispiel der Durchsetzung deutscher Zinsobergrenzen in einem russischen Darlehensvertrag

2022, Hemler, Adrian

Es ist allgemein bekannt, dass der in einem Darlehensvertrag vereinbarte Zins stark von den Marktbedingungen abhängt. Eine Abweichung vom heimischen Zinsniveau ist damit bei einem Darlehensvertrag unter fremdem Recht grundsätzlich zu tolerieren. Ob die Grenze dieser Toleranz bei einem Zinsbetrag von insgesamt 89% in sechs Monaten erreicht war, hatte das LG Frankfurt a.M. mit Blick auf ein russisches Darlehen zu beantworten. Hierbei diskutierte das Gericht, ob die deutschen Vorstellungen von einer angemessenen Zinsobergrenze entweder mithilfe des § 138 BGB als sog. „Eingriffsnorm“ oder durch den ordre public-Vorbehalt durchzusetzen waren. Das Landgericht verneinte dies, was in der Literatur jedoch kritisiert wurde. Der folgende Beitrag nutzt den Fall zur praktischen Illustration der Auffassung, wonach die „Eingriffsnorm“ ein so uneingrenzbares wie dogmatisch-methodisch nutzloses Instrument ist. Stattdessen zeigt der Beitrag auf, weshalb es im Bereich sog. „Eingriffsnormen“ tatsächlich um die interessengeleitete Bildung neuer Spezial-Rechtsanwendungsnormen (hier: zugunsten russischer Zinsobergrenzen) geht und welche Vorteile mit diesem Ansatz einhergehen. Auch die Frage, ob heimische Zinsobergrenzen mithilfe des ordre public-Vorbehalts durchgesetzt werden können, wird erörtert.

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Zur Anerkennungsfähigkeit einer französischen astreinte in Kalifornien sowie der Einordnung ausländischen Rechts nach Rule 44.1 FRCP

2019, Stürner, Michael, Hemler, Adrian