Behrendt, Svenja
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Entzauberung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung : Eine Untersuchung zu den Grundlagen der Grundrechte
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist in der deutschen Rechtsordnung ebenso wie in unserem Alltag omnipräsent. Svenja Behrendt geht der grundrechtsdogmatischen und (grund-)rechtstheoretischen Begründbarkeit umfassend nach. Dabei stellt sie die diversen Fragen und Probleme auch in ihren dogmatischen und theoretischen Zusammenhängen dar und ordnet sie perspektivisch ein. Die Autorin zeigt, dass jenes Recht zwingend einen Anspruch gewährleisten würde, von anderen nicht wahrgenommen zu werden. Sie entwickelt ein grundrechtstheoretisches Modell, das mit einem positivistischen Verständnis des Rechts kompatibel ist, und belegt damit die Unbegründbarkeit eines solchen Anspruchs. Im Ergebnis ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus normstrukturtheoretischen Gründen nicht begründbar. Skizziert wird auch, inwiefern ein informationeller Grundrechtsschutz anerkannt werden könnte.
Vergessenwerden im digitalen Zeitalter
Das »Recht auf Vergessenwerden« wirft eine Vielzahl von Fragen auf, bei deren Klärung die Rechtswissenschaft noch am Anfang steht. Der Beitrag entfaltet die Dogmatik des »Rechts auf Vergessenwerden« im (grundsätzlichen) Einklang mit der höchstrichterlichen Judikatur und beleuchtet den Themenkomplex um die Abwägungsentscheidung, die Handlungsmöglichkeiten und -pflichten von Suchmaschinen- und Inhalteanbieter. Die normtheoretisch gebotene, punktgenaue Ermittlung des zumutbaren und erforderlichen Verbreitungsgrades ist nur aus epistemischen Gründen zurückzunehmen. Die Entscheidungen laufen auf die grds. Anerkennung einer Pflicht zur digitalen Verbreitung auch gegen den Willen des Intermediärs hinaus.
Strafbarkeitsrisiken des Sachverständigen : Grundlegendes zu Vorsatz und Fahrlässigkeit
A Constructivist Discourse Theory of Law
The paper addresses the highly controversial subject of the nature of law. It attempts to present a post-modern positivist concept of law that rejects the idea that normative contents are something objective or inter-subjective as well as the existence of a unified legal order. The concept builds on elements of system and discourse theory.
Die beiden Säulen der Rechtssubjektivität : Autonomie und Anerkennung eines grundrechtstheoretischen Rechtsverhältnisses als Fundamente für die Entstehung von Rechtssubjektivität
Rechtsstaatliche Strafverfahren und Ressourcenschonung : Widerspruch oder lösbares Problem?
Die strafprozessuale Verständigung und die Einstellung unter Auflagen und Weisungen erhitzen seit Langem die Gemüter. Einerseits gibt es rechtsstaatliche Bedenken, andererseits scheinen die Vereinfachungen des geltenden Rechts alternativlos zu sein. Der Diskurs könnte, angesichts der erneuten Evaluation der Praxis der Verständigung, bald neuen Zündstoff bekommen. Es drängt sich die Frage auf: Ist effektive Strafverfolgung wirklich nur um den Preis rechtsstaatlicher Konzessionen zu haben?