Lenski, Sophie-Charlotte

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Lenski
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Sophie-Charlotte
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Die AfD im Bundestag : Zum rechtlichen Umgang mit einem parlamentarischen Neuling

2018-02-03, Schönberger, Christoph, Lenski, Sophie-Charlotte

Der Einzug der AfD in den Bundestag fordert die dortige Konsenskultur in neuartiger Weise heraus. Die Analyse der rechtlichen Anforderungen an die Besetzung der parlamentarischen Arbeits- und Leitungsgremien und die Verhängung von Ordnungsmaßnahmen zeigt, dass dieser Herausforderung nicht durch institutionelle Exklusion oder die vorschnelle Sanktionierung von Redebeiträgen aus der AfD-Fraktion begegnet werden darf. Nötig ist vielmehr in erster Linie die argumentative Auseinandersetzung im Plenum und damit zugleich die Wiedergewinnung der Plenardebatte als zentrales Forum des demokratischen Streits.

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Parteienadministration und Informationszugangsfreiheit - Zum Anspruch auf Zugang zu Parteiinformation nach dem IFG des Bundes

2017, Lenski, Sophie-Charlotte

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Restitution of ethnological objects : legal obligation or moral dilemma?

2016, Lenski, Sophie-Charlotte

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Haltet die Kunst! : die Krise der Portigon-Sammlung ist eine Krise des Kulturrechts

2015, Lenski, Sophie-Charlotte

Durch die Privatisierung der nordrhein-westfälischen Landesbank vor 15 Jahren wechselte auch eine über Jahrzehnte aufgebaute hochrangige Kunstsammlung von einer öffentlich-rechtlichen in eine privatrechtliche Organisationsform. Im Rahmen der Bankenkrise ist diese Sammlung nun in den Fokus der Unternehmenssanierer geraten, die vor wenigen Monaten einen Verkauf auf dem internationalen Kunstmarkt ankündigten und damit einen kulturpolitischen Proteststurm auslösten. Entgegen ursprünglicher Behauptungen der beteiligten Akteure wäre eine solche Veräußerung nicht durch zwingende rechtliche Vorgabe der Europäischen Kommission determiniert. Bei genauerer juristischer Betrachtung ist es jedoch möglich, einen Verkauf zu verhindern und die Sammlung auf das Land Nordrhein-Westfalen zu übertragen, ohne dafür zusätzliche Haushaltsmittel aufbringen zu müssen.

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Veröffentlichung

Rechtskolumne : Geld und Demokratie

2018, Lenski, Sophie-Charlotte

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Mehr Wissenschaft wagen! : die uneingelösten Versprechen der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft

2017, Lenski, Sophie-Charlotte

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Der uneingestandene Nationalismus des deutschen Kulturgüterschutzes : warum eine Reform des Abwanderungsschutzes überfällig ist

2015, Lenski, Sophie-Charlotte

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Vom Suchen und Finden der Macht im Verfassungsrecht : Neujustierungen im Verständnis von Art. 21 GG

2017-07-21, Lenski, Sophie-Charlotte

Politische Parteien sind strukturell darauf ausgerichtet, politische Macht zu erringen und zu behalten. Trotzdem konstruiert die Verfassungsrechtslehre sie bisher unausgesprochen als uneigennützige Gemeinwohlakteure und formuliert so einen normativen Anspruch, dem die Verfassungswirklichkeit von vornherein nicht genügen kann. Eine zeitgemäße, wissenschaftlich valide Interpretation von Art. 21 GG erfordert es vielmehr, die Parteien nicht länger allein als unselbständige Akteure zwischen Staat und Gesellschaft zu beschreiben, sondern sie als selbständige, durch eigene Interessen geleitete Akteure im Verfassungsgefüge anzuerkennen.

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Die Kunstfreiheit des Grundgesetzes

2016, Lenski, Sophie-Charlotte

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Parteiordnungsmaßnahmen in der Mediendemokratie : Überlegungen zum Verhältnis von Parteimitgliedschaft und Privatsphäre am Beispiel des Falls Edathy

2015, Lenski, Sophie-Charlotte

Politische Parteien nutzen interne Ordnungsmaßnahmen verstärkt, um sich möglichst öffentlichkeitswirksam von ehemaligen Funktionsträgern zu distanzieren. Das durch die SPD angestrengte Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zeigt dies besonders deutlich. Mit dem Parteiengesetz sind diese Maßnahmen jedenfalls dann nicht vereinbar, wenn sie allein an ein Verhalten aus dem Privatleben anknüpfen.