2023, Arnold, Christian, Engst, Benjamin G., Gschwend, Thomas

2015, Sternberg, Sebastian, Gschwend, Thomas, Wittig, Caroline, Engst, Benjamin G.

Ist das Bundesverfassungsgericht, wie oft behauptet, ein weitestgehend unabhängiger Akteur im Regierungssystem der Bundesrepublik? Wir zeigen erstmals, in welchem Ausmaß die öffentliche Meinung einen systematischen Einfluss auf Entscheidungen des Gerichts ausübt. Unsere Evidenz basiert auf der Analyse abstrakter Normenkontrollen und Bund-Länder-Streitigkeiten von 1974 bis 2010. Je stärker die Antragsinhalte der Opposition durch die öffentliche Meinung unterstützt werden, desto eher entscheidet das Bundesverfassungsgericht im Sinne der Opposition. Zwei Mechanismen, die diese Korrelation vermitteln könnten, werden abschließend diskutiert. Obwohl das Gericht nicht blind dem Mehrheitswillen der Öffentlichkeit folgt, berücksichtigt es zu seiner Legitimation die Akzeptanz seiner Entscheidungen.

2020, Engst, Benjamin G., Gschwend, Thomas, Sternberg, Sebastian

Welche Kandidierenden wünscht sich die Öffentlichkeit als Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht? Verfassungsgerichte benötigen öffentliche Unterstützung. Diese ergibt sich auch aus der Legitimität der gewählten Richterinnen und Richter. Wir argumentieren, dass politische Akteure durch (nicht-)institutionalisierte Auswahlkriterien die (1) juristische und (2) politisch-ideologische Ausrichtung des Gerichts bestimmen. Kandidierende besitzen Eigenschaften beider Dimensionen. Durch ein Discrete-Choice-Experiment ermitteln wir die öffentlich präferierten Eigenschaften. Wir zeigen, welche Rolle die politische Position von Befragten bei der Bewertung von Kandidierenden spielt und vergleichen die „ideale Richterin“ mit aktuellen Richterinnen und Richtern sowie Kandidierenden rund um Stephan Harbarths Wahl. Die Ergebnisse erweitern unser Verständnis von gerichtlicher Legitimität.

2017, Engst, Benjamin G., Gschwend, Thomas, Schaks, Nils, Sternberg, Sebastian, Wittig, Caroline

Über den Einfluss der Parteinähe der einzelnen Bundesverfassungsrichter auf die Gerichtsentscheidungen wird auch in der Rechtswissenschaft diskutiert – oder vielmehr spekuliert. Denn die Rechtswissenschaft verfügt nicht über eigene Methoden, um diesen Einfluss systematisch zu erfassen. Der nachfolgende Beitrag zieht deshalb quantitative sozialwissenschaftliche Methoden heran, um für einen begrenzten Zeitraum den Einfluss der Parteinähe auf das Entscheidungsverhalten der Bundesverfassungsrichterinnen und -richter sowie mögliche Auswirkungen auf das Recht zu untersuchen.